Rathaus aktuell: Am 18.11.2020 tagt der Planungsausschuss

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Kreis Wesel verleiht „Klimaschutzpreis 2020“: Bis zum 22. November online abstimmen

Wesel, 09.11.2020

Ab sofort kann bis Sonntag, 22. November 2020, online darüber abgestimmt werden, welches Projekt mit dem Klimaschutzpreis Kreis Wesel 2020 ausgezeichnet werden soll. Insgesamt sind in der Kategorie „Klimapreis Kreis Wesel 2020“ 14 Bewerbungen und in der Sonderkategorie „Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre“ drei Bewerbungen eingegangen. Über folgenden Link kann abgestimmt werden:
https://www.umfrageonline.com/s/klimaschutzpreis_2020

Die Preisträger werden aus den Ergebnissen der Online-Umfrage zusammen mit den Ergebnissen der Fachjury ermittelt und veröffentlicht.
Der Kreistag hat 2019 beschlossen, jährlich einen Klimaschutzpreis in Höhe von 2.000 Euro auszuloben und damit bürgerschaftliches Engagement für den Klima- und Umweltschutz zu belohnen. Gesucht werden hierbei vorbildliche ehrenamtliche Initiativen und Maßnahmen, die einen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz im Kreis Wesel leisten.

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Vogelgrippe breitet sich aus

Wesel, 09.11.2020

Das Veterinäramt des Kreises Wesel weist darauf hin, dass das Friedrich Loeffler Institut die Ausbreitung der Vogelgrippe bei Wildvögeln mit großer Sorge beobachtet.

Bis zum 2. November gab es in kurzer Zeit bereits 15 Fälle in Norddeutschland, unter anderem bei Wildgänsen und Wildenten. Am Mittwoch, 5. November, trat der erste Fall bei einer Legehennenhaltung auf einer Hallig in der Nordsee auf. In den Niederlanden wurden ebenfalls Fälle bei Wildvögeln registriert. Die dortigen Behörden meldeten Ende Oktober einen ersten Seuchenausbruch in einem größeren Masthähnchenbestand westlich von Nimwegen. Die aktuell festgestellten Fälle gehören ausnahmslos zum Influenza-Subtyp H5, der als hochpathogen eingestuft wird.

Das Risiko der Ausbreitung in der Wildvogelpopulation und des Eintrags in Nutzgeflügelhaltungen und Vogelbestände in zoologischen Einrichtungen durch direkte und indirekte Kontakte zu Wildvögeln wird vom Friedrich Loeffler Institut als hoch eingestuft.

Die festgestellten Virustypen wurden bisher nicht bei Menschen nachgewiesen.
Die Influenza kann bei infizierten Wildvögeln je nach Vogelart und auch individuell stark unterschiedlich verlaufen. Infizierte Vögel können deshalb mobil bleiben und das Virus über Kontakt und Ausscheidungen auch über größere Entfernungen weiterverbreiten. Vor vier Jahren entwickelte sich so innerhalb weniger Wochen ein nahezu bundesweites Influenzageschehen in der Wildvogelpopulation mit zahlreichen Geflügelpestausbrüchen in Geflügelhaltungen.

Zum Schutz des gehaltenen Geflügels vor einem Viruseintrag aus der Natur ist es wichtig, die Biosicherheit in den Geflügelhaltungen betriebsspezifisch zu überprüfen und einzuhalten. Hierzu sind alle Geflügelhalter gesetzlich verpflichtet. Im Vordergrund steht dabei die Hygiene. Jeder direkte oder indirekte Kontakt zu Wildvögeln und deren Ausscheidungen muss soweit wie möglich vermieden werden. Das gilt auch für Klein- und Hobbyhaltungen.

Sollte sich das Geschehen ausweiten, muss mit einer Aufstallungsanordnung in Risikogebieten gerechnet werden. Das würde auch die Städte und Kreise am unteren Niederrhein betreffen, in denen sich Wildvogelrastgebiete befinden.
Eine Risikoeinschätzung sowie täglich aktualisierte Informationen zur Lage und Entwicklung gibt es auf der Seite des Friedrich Loeffler Institutes: http://www.fli.de

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Konstituierende Sitzung des neuen Kreistags: Neuer Landrat Ingo Brohl im Amt vereidigt


In der konstituierenden Sitzung des neuen Kreistags am Donnerstag, 5. November 2020, wurde Landrat Ingo Brohl im Amt vereidigt. Aufgrund des großen Plenums konnte die Kreistagssitzung unter Corona-Bedingungen nicht im Kreishaus stattfinden, sondern wurde in den Veranstaltungssaal auf der Grav Insel verlegt.

„Für mich ergibt sich die Würde des Amtes nicht aus dem Ort, an dem man vereidigt wird, sondern aus dem Umgang miteinander“, so Brohl. Auch an den Sitzplätzen galt Maskenpflicht. Landrat Ingo Brohl verzichtete auf eine längere Ansprache mit dem Hinweis, in der Pandemie die Versammlungen so kurz wie möglich halten zu wollen.

Anschließend wurden die neuen Kreistagsmitglieder verpflichtet. Mit großer Mehrheit wurden die drei stellvertretenden Landräte gewählt: Günter Helbig von der CDU, Heinrich Heselmann von der SPD und Petra Schmidt-Niersmann von den Grünen. Auch der Kreisausschuss wurde gebildet, er besteht weiterhin aus 16 Mitgliedern.

Der neue Kreistag traf in der konstituierenden Sitzung außerdem die Entscheidung, den Stellenplan 2020 um zehn Stellen für den Fachdienst Gesundheitswesen zu erweitern. So soll der akute Personalbedarf zur Bewältigung der Corona-Pandemie vorerst gedeckt werden.

Aufgrund der Corona-Lage konnten die scheidenden Kreistagsmitglieder in diesem Jahr nicht festlich verabschiedet werden. Brohl dankte den 29 Politikerinnen und Politikern mit einem persönlichen Brief. Reinhold Butzkies, Josef Devers, Georg Elsemann, Wolfgang Hemkens, Ines Hickl, Rafael Hofmann, Heinz-Peter Kamps, Peter Kiehlmann, Klaus Klein, Harald Körner, Uwe Krins, Martin Kuster, Ulrich Lordick, Rainer Mull, Dr. Robert Peters, Monika Piechula, Brigitte Prumbohm, Claudia Schmidt, Heinz-Günter Schmitz, Monika Schmitz, Manfred Schramm, Cay-Jürgen Schröder, Daniela Schwitt, Gertrud Seel, Heinrich Vahnenbruck, Michael Victor, Wolfgang Weinkath, Karin Wietheger und Manfred Winter schieden mit Ablauf der letzten Wahlperiode aus dem Kreistag aus.  

Landrat Ingo Brohl Foto: Pressestelle Kreis Wesel
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Kreis Wesel organisiert Zelte für Kreishausbesucher


Um den Besuchern der Kreisverwaltung während der Wintermonate Schutz vor Kälte und Regen zu bieten, sind vor den Publikumsbereichen nun Zelte aufgebaut. Die Zelte stehen vor dem Eingang zur Zulassungsstelle an der Reeser Landstraße sowie vor dem Eingang zum Jugendamt und zur Veterinär- und Lebensmittelüberwachung an der Jülicher Straße in Wesel und können ab sofort vom Publikum genutzt werden.

Für die Moerser Liegenschaften des Kreises Wesel mit Publikumsverkehr werden ebenfalls zeitnah Zelte aufgestellt, sobald alle notwendigen Genehmigungen vorliegen.

Seit Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr ist die Kreisverwaltung Wesel für den generellen Publikumsverkehr geschlossen. Trotzdem besteht die Möglichkeit, Termine zu vereinbaren und von den zuständigen Sachbearbeitern einzeln ins Kreishaus eingelassen und begleitet zu werden.

Pressefoto vom Kreis Wesel zur Verfügung gestellt.
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Rathaus aktuell: Am 04.11.2020 tagt der Rat

Öffentliche Sitzung 
1.Amtseinführung und Vereidigung des Bürgermeisters
2.Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
3.Anerkennung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 28.10.2020
4.Wahl und Einführung von ehrenamtlichen Stellvertretern des Bürgermeisters
5.Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse und Festlegung der Ausschussstärken
6.Beschlussfassung über die Zuständigkeiten der Ausschüsse
7.Wahl der Ausschussmitglieder und Bestellung der stellv. Ausschuss-mitglieder
8.Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter
9.Bestellung von Vertretern der Gemeinde in Verbänden, Gesellschaften usw.
10.Benennung der Mitglieder des Umlegungsausschusses und deren Stellvertreter
11.Zuwendungen der Gemeinde Hünxe an Fraktionen und einzelne Ratsmitglieder zu den Aufwendungen für die Geschäftsführung
12.Genehmigung von Dienstreisen der Rats- und Ausschussmitglieder
13.Antrag zur Änderung des § 19 der Geschäftsordnung in Bezug auf die Einwohnerfragestunde in Rats- und Ausschusssitzungen
14.Einwohnerfragestunde
15.Mitteilungen und Anfragen
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A3: Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung zu Baumaßnahmen in Hünxe findet online statt

Die Straßen.NRW-Regionalniederlassung Niederrhein plant zwei Maßnahmen an der A3 im Raum Hünxe: den Neubau der Brücke über den Wesel-Datteln-Kanal und die Lippe sowie die Erweiterung der Tank- und Rastanlage Hünxe. Da beide Maßnahmen sowohl räumlich als auch zeitlich in enger Abhängigkeit voneinander stehen, erfolgt die Planung der beiden Projekte parallel und aufeinander abgestimmt.

Nachdem der ursprüngliche Termin am 03.03.2020 aufgrund der aktuellen Corona-Situation abgesagt werden musste, wird der Termin nun in digitaler Form nachgeholt. Der Landesbetrieb Straßenbau NRW, Regionalniederlassung Niederrhein, plant den Neubau des Ersatzbauwerks über die Lippe und den Wesel-Datteln-Kanal an der A3 sowie den damit verbundenen Ausbau der A 3 im Bauwerksbereich. Hierzu werden wir Ihnen vom 02.11.2020 bis zum 15.11.2020 in digitaler Form die Unterlagen zur Einsicht zur Verfügung stellen:
https://www.strassen.nrw.de/de/wir-bauen-fuer-sie/projekte/a3/neubau-der-bruecke-ueber-den-wesel-datteln-kanal-und-die-lippe-erweiterung-der-tank-und-rastanlag.html
Das Projekt befindet sich nördlich und südlich von Lippe und Wesel-Datteln-Kanal, westlich von der Gemeinde Hünxe. Ziel der Maßnahme ist es, das Brückenbauwerk der A 3 WDK und Lippe zu erneuern und die A 3 auf den aktuellen zweistreifigen Querschnitt nach RAA (Richtlinien für die Anlage von Autobahnen) anzupassen. Die Anschlussstelle Hünxe wird dem neuen Regelwerk entsprechend umgeplant. Ziel ist es die Planfeststellung der Maßnahme 2022 einzuleiten.

Ungefähre Lageskizze der geplanten Parkplatzerweiterungen Hünxe West und Hünxe Ost
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Rathaus aktuell: Am 28.10.2020 tagt der Rat

I.Öffentliche Sitzung
1.Anerkennung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 17.06.2020
2.Bebauungsplan Nr. 41 „Küsterstege“, 4. vereinf. Änderung
1.) Kenntnisnahme der Stellungnahme aus der Offenlage nach § 4 (2) i.V.m. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
2.) Satzungsbeschluss
3.52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hünxe
Beschluss über die Auswertung und Abwägung von Stellungnahmen aus
der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB),
Beschluss über die Offenlage
4.Welterbe-Projekt „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“
5.Stellplatzsatzung der Gemeinde Hünxe
5.1Stellplatzsatzung der Gemeinde Hünxe
6.Optionserklärung – Anwendung der Übergangsregelung des § 27 Abs. 22 UStG
7.Bericht zur Corona-Krise;
Aktuelle Maßnahmen und Einschränkungen sowie finanzielle Auswirkungen
8.Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder und stv. Bürgermeisterinnen
9.Einwohnerfragestunde
10.Mitteilungen und Anfragen
II.Nichtöffentliche Sitzung
1.Anerkennung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 17.06.2020
2.Wahl einer Schiedsperson im Bezirk Hünxe II (Drevenack und Krudenburg)
3.Mitteilungen und Anfragen
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Rathaus aktuell: Am 27.10.2020 tagt der Planungsausschuss

I.Öffentliche Sitzung

1.Anerkennung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 22.09.2020

2.Erteilung einer denkmalrechtlichen Erlaubnis gem. § 9 DSchG NRW für Sanierungsarbeiten an den Kirchenfenstern der Evangelischen Kirche Hünxe

3. 52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hünxe. Beschluss über die Auswertung und Abwägung von Stellungnahmen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB),Beschluss über die Offenlage

4.Einwohnerfragestunde

5.Mitteilungen und Anfragen


II.Nichtöffentliche Sitzung

1.Anerkennung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 22.09.2020

2.Umbau und Nutzungsänderung eines Balkons

3.Erteilung einer denkmalrechtlichen Erlaubnis gem. § 9 DSchG NRW

4.Voranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garagen

5.Nutzungsänderung einer Halle zu Karosserie und Lackiererei

6.Errichtung von 38 20″-Seecontainern zu Vermietungszwecken (Lagernutzung)

7.Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11

8.Errichtung einer Containeranlage zum Training mit Rettungshunden

9.Umnutzung eines ehemaligen Stallgebäudes in einen Abstell-, Schutz-und Aufenthaltsraum mit Überdachung einer ehem. Mistplatte sowie Teil-Umnutzung einer landwirtschaftlichen Dauergrünfläche zum Hundeübungsplatz

10.Nutzungsänderung von Maschinen-und Geräteschuppen zu Unterstellplätzen für Wohnmobile und Wohnwagen

11.Voranfrage zur Errichtung eines Pferdestalles

12.Mitteilungen und Anfragen

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Letzter Kreistag unter Vorsitz von Landrat Dr. Ansgar Müller


Heute (8. Oktober 2020) fand die letzte Kreistagssitzung unter Vorsitz von Landrat Dr. Ansgar Müller statt.  

In seinen Dankesworten zum Ende der Wahlperiode ließ er seine Jahre als Landrat Revue passieren. Der Austausch mit Bürgern, Politik und zahlreichen Institutionen sei ihm immer wichtig gewesen. Das Engagement der Menschen habe ihn sehr oft beeindruckt. Tolle und vielfältige Ideen würden hier umgesetzt.

Besonders stellte er den Gemeinschaftsgedanken und den Wert der Demokratie in den Vordergrund: „Erfolg entsteht, wo viele zusammenarbeiten. Die Demokratie vergibt ihre Ämter auf Zeit, die Ämter sind den Amtswaltern anvertraut, sie gehören ihnen nicht. Und die Demokratie lebt vom Mitmachen und Gestalten, von Engagement, von Widerspruch und Diskussion.“

Abschließend dankte der Landrat allen Mitarbeitern der Kreisverwaltung, den Mitgliedern des Kreistags, den Bürgern des Kreises sowie den Vereinen, Hilfseinrichtungen, Verbänden und Unternehmen.

„Es ist unerlässlich, dass die Kreisverwaltung und -politik mit der Zeit gehen und das ist es, was ich mir auch zukünftig für den Kreis Wesel wünsche.
Es stehen viele Herausforderungen in den kommenden Jahren an, der demographische Wandel ist dabei nur eine von vielen. Ihnen allen wünsche ich dabei Glück und Erfolg bei der Erfüllung.“

Dr. Ansgar Müller war insgesamt 24 Jahre beim Kreis Wesel beschäftigt: 16 Jahre als Landrat, zuvor als Kreisdirektor. Bei der Kommunalwahl hat er nicht mehr für das Amt des Landrats kandidiert, seine Wahlperiode endet am 31. Oktober 2020.

v.l.: Hubert Kück, Frank Berger, Landrat Dr. Ansgar Müller, Sascha Wagner und Gerd Drüten.
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